Das Verwaltungsgericht München (VG) hatte sich mit der Frage des Kostenersatzes für Feuerwehreinsätze und in diesem Zusammenhang mit dem Begriff des „Einsatzes“ i. S. d. BayFwG in Abgrenzung zum „Ausrücken“ zu beschäftigen.
Baustelle
Kein Unfallversicherungsschutz bei möglicher Covid-19-Infektion auf einer Baustelle
Liegt ein unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehender Arbeitsunfall vor, wenn sich ein Versicherter möglicherweise auf einer Baustelle, auf der er als Polier gearbeitet hat, mit Covid-19 infiziert hat? Dies hatte das Sozialgericht Osnabrück in einem Urteil zu entscheiden.
Tödliche Absturzunfälle überwiegend auf Baustellen
Fast ein Drittel der durch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erfassten tödlichen Arbeitsunfälle sind Absturzunfälle. Das aktualisierte Faktenblatt "Tödliche Arbeitsunfälle - Absturzunfälle" benennt einzelne Unfallfaktoren und -ursachen, deren Kenntnis zur Reduzierung von Absturzunfällen beitragen soll.
Neue TLP-Warnschwellen für Sicherheit bei Straßenbaustellen
Sicherheit für Straßenbauarbeiter und Verkehrsteilnehmer: Mit TLP-Warnschwellen ergänzt Blömen VuS aus Gescher (Münsterland) jetzt das eigene Portfolio um eine BASt-geprüfte Lösung. Sie warnt unachtsame Fahrer taktil und reduziert damit das Unfallrisiko im Baustellenbereich erheblich.
Radfahrerin stürzt über Kabel – Mitverschulden verringert Schmerzensgeld
Stürzt ein Radfahrer bei einer Baustelle über ein Kabel, das nicht durch ein Warnschild markiert, aber trotzdem gut sichtbar ist, so liegt die Schuld an dem Unfall zu gleichen Teilen beim Radfahrer und bei den zuständigen Bauarbeitern.
Haftung für Verletzung von UVV
Verantwortliche müssen die einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften kennen und einhalten. Andernfalls können die Berufsgenossenschaften, die entstandene Schäden als gesetzlicher Unfallversicherer zunächst ersetzen müssen, die Verantwortlichen erfolgreich auf Schadensersatz verklagen. Dies hat der Bundesgerichtshof kürzlich entschieden.