Beleidigung

Gefahrenabwehr

Mehr Respekt bitte! Diskussionskultur in der Kommunalpolitik

Unsere Gesellschaft, diagnostiziert der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen, durchläuft einen kommunikativen Klimawandel. Eine Atmosphäre der großen Gereiztheit gefährdet Gespräche und Diskurse, macht sich breit in sozialen Medien oder auch auf der Straße. Häufiges Ziel des Unmuts sind „die Politiker“– Politikerinnen erst recht. Statistiken belegen: Kommunale Amts- und Mandatsträger werden von...

Rechtliches

BVerfG zu rassistischer Beleidigung

Die Äußerung „Ugah Ugah“ gegenüber einem dunkelhäutigen Kollegen verletzt dessen Menschenwürde und kann daher nicht durch die Meinungsfreiheit gerechtfertigt werden, so das Bundesverfassungsgericht in seinem kürzlich veröffentlichten Beschluss (Beschl. v. 02.11.2020, AZ. 1 BvR 2727/19).

Rechtliches

BVerfG zur Beleidigung der Polizei mit dem Kürzel FCK BFE

Schon des Öfteren hat das BVerfG die Entscheidung eines Strafgerichts wegen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit aufgehoben, so etwa im Fall eines Fußballfans, der wegen Abbildung des Slogans „ACAB“ („all cops are bastards“) verurteilt worden war. In einem aktuellen Fall billigte jetzt aber das BVerfG die Verurteilung eines Demonstranten aus der linken Szene, der bei der Demonstration einen...

Rechtliches

BverfG zur Schmähkritik: „Trulla“ ist keine Beleidigung

Ein Mann in Sicherheitsverwahrung bezeichnete eine Justizvollzugsbeamtin als „Trulla“ und wurde deshalb strafgerichtlich wegen Beleidigung verurteilt. Jetzt entschied das BVerfG, dass die Meinungsfreiheit "gar nicht erst erkannt wurde" und gab der Verfassungsbeschwerde des Mannes statt. In dem aktuellen Beschluss beschäftigt sich das BVerfG erneut mit den verfassungsrechtlichen Maßstäben bei...

Organisations- und Führungskonzepte

Sicher Auftreten in der Öffentlichkeit

Kontroverse politische Diskussionen führen in der Öffentlichkeit mitunter zu Spannungen und Auseinandersetzungen in der Gesellschaft. Diese bergen ein erhebliches Konfliktpotenzial und können u. a. dazu führen, dass Personen des öffentlichen Lebens, z. B. Politiker, Unternehmer, Künstler, für ihre Werte, Ansichten oder Entscheidungen angefeindet werden – mitunter lassen sich Menschen sogar zu...