Kann ein Arbeitsverhältnis rechtswirksam gekündigt werden, wenn der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit im Betrieb Kokain konsumiert? Das Landesarbeitsgericht Niedersachen (LAG) bejaht diese Frage.
Drogenkonsum
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen harten Drogenkonsums
Der BayVGH hatte sich mit dem Fall einer Fahrerlaubnisentziehung wegen harten Drogenkonsums auseinanderzusetzen, bei dem der Fahrerlaubnisinhaber behauptete, die Drogen unbeabsichtigt konsumiert zu haben.
Verbotene Waffe im Wohnzimmerregal
Die am BayVGH eingelegte Berufung eines Waffenbesitzers gegen den Widerruf seiner Waffenbesitzkarte blieb ohne Erfolg. Nach den Feststellungen des VGH musste die Waffenbesitzkarte durch das Landratsamt widerrufen werden, da der Waffenbesitzer waffenrechtlich unzuverlässig sei. Weiterhin habe das Verwaltungsgericht die gegen den Widerruf gerichtete Klage zu Recht abgewiesen, weil der angefochtene...
Führerscheinentzug wegen E-Scooter-Fahrt nach Cannabiskonsum
Das Verwaltungsgericht Berlin (VG) hatte in einem Beschluss über den Führerscheinentzug eines Mannes zu entscheiden, der unter Drogeneinfluss auf einem E-Scooter unterwegs war.
Regelhafte Verneinung der Fahreignung bei einmaligem Konsum harter Drogen
Bereits der Nachweis des einmaligen Konsums eines Betäubungsmittels im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr rechtfertigt die Entziehung der Fahrerlaubnis. Dies gilt unabhängig von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen.