Europäisches Gericht

Rechtliches

Kurioses: „Mafia“ als Teil des Markennamens nichtig

Den Italienern war es aufgefallen: eine spanische Firma für Verpflegungsdienstleistungen, die inzwischen auch „La Mafia Franchises“ heißt, hatte doch tatsächlich 2006 eine Marke eintragen lassen mit dem Titel "La Mafia se sienta a la mesa" (Die Mafia setzt sich zu Tisch). Das ginge ja gar nicht, schließlich sei die Mafia eine kriminelle Organisation und würde durch diese Marke gefördert. Deshalb...