Fürsorgepflicht

Sicherheitskonzepte

Sinn und Unsinn von Amokkonzepten

In den letzten rund 20 Jahren fanden zehn tatsächliche Amokläufe an Schulen in Deutschland statt. Trotz der geringen Wahrscheinlichkeit kann es aber sinnvoll sein, bei Experten ein Amokkonzept für Notfälle entwickeln zu lassen. Der Beitrag klärt am Beispiel von NRW über Voraussetzungen und Notwendigkeiten solcher Konzepte auf.

Rechtliches

Uneinheitliche Rechtsprechung: Zum Anspruch auf Bedauerns- und Dankesformeln in Arbeitszeugnissen

Auf Verlangen müssen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern ein qualifiziertes Arbeitszeugnis erteilen. Seit längerem wird es immer mehr üblich, dass solche Zeugnisse mit Bedauerns- und Dankesformeln enden. Fehlt eine solche Schlussformel, kann Arbeitnehmern, wie kürzlich das Landesarbeitsgerichts (LAG) Mecklenburg-Vorpommern entschied, sogar ein rechtlicher Anspruch auf deren Aufnahme in das Zeugnis...

Sicherheit

Individuelle Kennzeichnung von Polizeibeamten? – Eine Zwischenbilanz

Durch Kennzeichnungspflichten sollen die im Rechtsstaatsprinzip verankerte Kontrollierbarkeit staatlicher Macht effektuiert und die Transparenz staatlichen Handelns gestärkt werden. Die Feststellung der Identität eines Amtswalters bildet den notwendigen Ausgangspunkt strafrechtlicher Ermittlungen. Insoweit ermöglicht die Identifizierbarkeit eine gerichtliche Sanktionierung rechtswidrigen...