Dieser Beitrag untersucht die Phänomenbereiche und Begriffe islamistische(r) „Gefährder“, Relevante Personen (RP) und Foreign Fighter(s) sowie deren Personenpotenzial in Deutschland auf Grundlage einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag (Drucksache 19/5648) sowie Analysen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und EUROPOL.
Mit dem Verbot des „DWR- Die wahre Religion“ und der Initiative „LIES“ stützt sich Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizère auf § 3 Abs. 1 Satz 1 Alternative 2 und 3 VereinsG. Demnach muss die Tätigkeit oder der Zweck eines Vereins den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die verfassungsmäßige Ordnung gestört werden. Ein Verbot wäre auch dann denkbar, wenn der Verein sich gegen den Gedanken der...
Das anfängliche Chaos in den ersten Wochen und Monaten der Flüchtlingskrise nutzen Salafisten für sich aus, um in Flüchtlingsunterkünften neue Anhänger zu gewinnen. Doch auch andere muslimische Gemeinden und ebenso kriminelle Akteure arabischer Clans engagieren sich in besorgniserregender Art und Weise.
