Die rasante Technologieentwicklung mit der Digitalisierung, Vernetzung und Automatisierung aller Lebens- und Wirtschaftsbereiche verändert die Art, wie wir leben, wie wir arbeiten, wie wir kommunizieren. Wenn nun große Teile unseres Lebens und Wirkens „im Netz“ stattfinden, sind wir umso mehr darauf angewiesen, dass die elektronische Kommunikation, die digitalen Geschäftsprozesse und alle...
Am 03.05.2016 trat die von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière vorgelegte Ministerverordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) in Kraft.
Der Schutz sog. "Kritischer Infrastrukturen" ist eine wichtige Aufgabe vorsorgender Sicherheitspolitik. Die jeweiligen Betreiber sind durch das IT-Sicherheitsgesetz zur Umsetzung von Mindestsicherheitsstandards verpflichtet. Ein neuer Verordnungsentwurf (BSI-Kritisverordnung) zielt nun auf die systematische Bestimmung dieser „Kritischer Infrastrukturen“ ab.
Am 25.07.2015 trat nach längeren parlamentarischen Beratungen das „IT-Sicherheitsgesetz“ Deutschlands in Kraft. Ob seine Regelungen dazu geeignet sind, die Ausspähungsbemühungen fremder Dienste im Rahmen der weltweiten Kommunikationsüberwachung durch die NSA und andere Dienste einzudämmen, muss gegenwärtig noch offen bleiben. Auch bleibt die Gefährdung der nationalen „Kritischen Infrastrukturen“...
Seit 25. Juli 2015 gelten höhere Sicherheitsanforderungen im Internet. Das „Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)“ wurde am 24. Juli 2015 im Gesetzblatt verkündet (BGBl. I S. 1324.
Mit der Verabschiedung des IT-Sicherheitsgesetzes durch den Deutschen Bundestag am 12.05.2015 sollen die Fähigkeiten Deutschlands zur Abwehr von Angriffen aller Art aus dem Cyber-Raum nachhaltig gestärkt werden.
