Nordrhein-Westfalen

Sicherheit

Wie die Corona-Krise Aufgaben und Rollen der Sicherheitsakteure in unserer Gesellschaft verändert...

In der sechsteiligen Reihe unter dem Leitartikel „Wie Corona die Aufgaben und Rollen der Sicherheitsakteure in unserer Gesellschaft beeinflusst‟ werden sukzessiv einzelne wichtige Aspekte aufgegriffen und in einen Gesamtzusammenhang gebracht. Dieser erste Beitrag setzt sich mit dem auf den ersten Blick vielleicht marginal wirkenden Aspekt der originären bzw. subsidiären Zuständigkeit in...

Sicherheit

Der 21-Punkte-Plan der „Bosbach-Kommission“

Die vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) einberufene Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“ setzt sich mit dem Thema Clankriminalität auseinander. Dabei hat die auch als „Bosbach-Kommission“ bezeichnete Arbeitsgruppe ein 14-seitiges Papier erarbeitet. Viele der in den 21 Empfehlungen aufgelisteten Aspekte sind keineswegs neu, sondern...

Sicherheit

Aus ASW NRW wird ASW West

Um die weitere Konsolidierung der Sicherheitsverbandslandschaft voranzutreiben, hat sich die Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft Nordrhein-Westfalen e.V. in ASW West umbenannt. Ebenso rückt mit Christian Kromberg ein kommunaler Sicherheitsfachmann in den Vorstand auf. Mit der Stadt Essen ist erstmalig auch eine Kommune Mitglied der ASW geworden.

Sicherheit

Erstes Lagebild zur Clankriminalität in NRW

Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen hat das erste Lagebild zur Clankriminalität in NRW vorgestellt. Die Darstellung der in den Jahren 2016 – 2018 registrierten Straftaten durch Angehörige türkisch-arabischstämmiger Familienclans zeigt, dass es sich nicht lediglich um ein politisches Trendthema handelt. Nach Abzug unterschiedlicher Schreibweisen zählt das LKA in seinem Bericht 104 Clans...

Rechtliches

Urteil: Wer darf sich „Polizei“ nennen?

Das Oberlandesgericht Hamm hatte in einer aktuellen Entscheidung zu klären, ob sich ein Privatunternehmen den Namenszusatz „Polizei" geben darf (Az. 12 U 126/15). Das Unternehmen betrieb eine Internetdomain mit dem Namen „Polizei-Jugendschutz“. Dagegen geklagt hatte das Land Nordrhein-Westfalen.