NSA

Rechtliches

Die nationale Debatte zur Vorratsdatenspeicherung

Anfang Juni 2013 sorgten die Enthüllungen des ehemaligen Mitarbeiters der US-amerikanischen Geheimdienste CIA und NSA, Edward Snowden, für einen Skandal. Das Ausmaß dieser Überwachungsaffäre muss auch Auswirkungen auf die Debatte zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland haben. Diese wurde trotz einer verbindlichen EU-Richtlinie aus datenschutzrechtlichen Gründen bislang...

Sicherheit

Totale Kommunikationsüberwachung Deutschlands durch fremde und befreundete Nachrichtendienste

Deutschland wird nach Medienberichten seit Jahren durch befreundete und fremde Nachrichtendienste mit elektronischen Mitteln aller Art ausgespäht. Mit dem Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 werden die Datensysteme der öffentlichen Verwaltung verstärkt zum Ziel von Ausspähungsbemühungen fremder, aber auch befreundeter...

Sicherheit

Totale Kommunikationsüberwachung Deutschlands durch fremde und befreundete Nachrichtendienste

Deutschland wird nach Medienberichten seit Jahren durch befreundete und fremde Nachrichtendienste mit elektronischen Mitteln aller Art ausgespäht. Mit dem Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 werden die Datensysteme der öffentlichen Verwaltung verstärkt zum Ziel von Ausspähungsbemühungen fremder, aber auch befreundeter...

Sicherheit

„Signalerfassende Aufklärung“ und „Kommunikationsüberwachung“ deutscher...

Durch die Veröffentlichungen der Presse zur Überwachung der weltweiten Kommunikation durch die NSA und das britische Government Communications Headquarters (GCHQ) wurde die Öffentlichkeit über die umfassende Kommunikationsüberwachung beider Dienste informiert. Es zeigt sich aber, dass in den nationalen deutschen Diensten noch Fähigkeitslücken bestehen und möglicherweise eine...

Sicherheit

PRISM, TEMPORA, BOUNDLESS INFORMANT & CO

Presseveröffentlichungen zur Überwachung der weltweiten Kommunikation durch die National Security Agency (NSA) der Vereinigten Staaten und das britische Government Communications Headquarters (GCHQ) informierten die Öffentlichkeit über die umfassende Kommunikationsüberwachung dieser Dienste.

Sicherheit

Die Reorganisation der Aufklärungs- und Überwachungsorganisation der US-Streitkräfte

Wie aus einem Statement von General Keith B. Alexander, dem Direktor der National Security Agency/Central Security Service, der auch die Funktion des Commander US – Cyber Command wahrnimmt, zu entnehmen ist, wird unter seiner Leitung eine Strategie entwickelt, die zum Ziele hat, alle Maßnahmen der elektronischen Nachrichtengewinnung und Aufklärung (Signals Intelligence - SIGINT) sowie alle...