Pflichtverletzung

Rechtliches

Versicherungsschutz für Hundebiss

Wenn eine Versicherungsgesellschaft die Zahlung einer bei Ihnen abgeschlossenen Tierhaftpflichtversicherung mit der Begründung verweigert, der Tierhalter sei von den geltenden Gesetzen zur Tierhaltung abgewichen, muss eine bewusste Pflichtverletzung vorliegen. War dem Tierhalter eine schriftliche Verfügung des Ordnungsamtes zum Zeitpunkt des Schadenfalls noch nicht bekannt, trifft dies jedoch...

Rechtliches

Kündigung wegen Herstellens von digitalen Raubkopien am Arbeitsplatz

Digitale Raubkopien sind unter Umgehung eines Kopierschutzes hergestellte Vervielfältigungen von Musik- oder Film-CDs/DVDs oder Vervielfältigung von Software. Die Herstellung von Raubkopien ist strafbar. Schon allein aus diesem Grund – denkt man – wird keiner auf die Idee kommen, am Arbeitsplatz Raubkopien herzustellen. Wie ein vom BAG entschiedener Fall zeigt, kommt aber auch dies vor und kann...

Rechtliches

Arbeitsunfall: Kennen Verantwortliche die Sicherheitsbestimmungen?

Die für die Sicherheit in Unternehmen Verantwortlichen müssen die Sicherheitsbestimmungen kennen. Andernfalls machen sie sich schadensersatzpflichtig. Bei Arbeiten auf einem Stadtbauhof wurde ein Mitarbeiter in einem Graben durch herabrutschende Erdbrocken schwer verletzt, weil keine Sicherung gegen nachrutschende Erdmasse angebracht war. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied zulasten des...