Dieser Beitrag untersucht die Phänomenbereiche und Begriffe islamistische(r) „Gefährder“, Relevante Personen (RP) und Foreign Fighter(s) sowie deren Personenpotenzial in Deutschland auf Grundlage einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag (Drucksache 19/5648) sowie Analysen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und EUROPOL.
Mit dem Verbot des „DWR- Die wahre Religion“ und der Initiative „LIES“ stützt sich Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizère auf § 3 Abs. 1 Satz 1 Alternative 2 und 3 VereinsG. Demnach muss die Tätigkeit oder der Zweck eines Vereins den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die verfassungsmäßige Ordnung gestört werden. Ein Verbot wäre auch dann denkbar, wenn der Verein sich gegen den Gedanken der...
Im Juni werden die Verfassungsschutzberichte der Länder und des Bundes vorgestellt. Von Hamburg und Baden-Württemberg liegen diese bereits seit Mitte des Monats vor und zeichnen ein zweideutiges Bild: Obwohl Islamisten als größte Gefahr betrachtet werden, hat die Zahl registrierter Anhänger insgesamt abgenommen. Dies ist allerdings keine Entwicklung, sondern einzig dem Umstand geschuldet, dass...
Die gefährlich-schnelle Verbreitung extremistischer islamischer Positionen durch Salafisten in Deutschland ist mittlerweile bekannt. Und auch die Bemühungen um Strafgefangene in den Vollzugsanstalten sind nichts Neues. Denn die unfreiwillige Gemeinschaft von Haftinsassen offenbart ein ungemeines Rekrutierungspotential.
Seit dem erbitterten Kampf um die syrische Stadt Kobanê gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ entbrennen immer mehr Proteste und gewalttätige Aufeinandertreffen zwischen Kurden und Islamisten, bzw. fundamentalen Muslimen in Deutschland. Solche sind häufig spontan, zum Beispiel via Facebook, mobilisiert. Oft arten friedliche Proteste, die bewusst durch Islamisten gestört oder beispielsweise...
Im Internet verbreiten sich aktuell Videos von Massenhinrichtungen und regelrechten Gewaltorgien, verursacht von der islamistischen Miliz IS, ehemals ISIS. Deren blutige Eroberungszüge im Irak und in Syrien nehmen dabei auch Einfluss auf die deutsche Salafisten-Szene und wecken die Besorgnis von Politikern und Sicherheitsbehörden.
