Soziale Netzwerke

Sicherheit

Verfassungsschutzbericht 2018

Am 27. Juni 2019 wurde von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang der Verfassungsschutzbericht für das Berichtsjahr 2018 vorgestellt. Die registrierten Entwicklungen im Rechtsextremismus sowie im Islamismus geben weiterhin Anlass zur Sorge. Die Verfassungsschützer sehen zudem einen wesentlichen Aspekt der...

Sicherheit

Viel Aufregung um das NetzDG – Doch ist die Kritik berechtigt?

Seit dem 1. Januar müssen Betreiber großer sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube gemeldete, eindeutig rechtswidrige Inhalte i.d.R. binnen 24 Stunden löschen. Nicht nur die rechten Postings mehrerer AfD-Abgeordneter wurden gelöscht, sondern auch ein satirischer Titanic-Tweet. Angesichts dieser Ereignisse kochen die Diskussionen um die „Zensur im Internet“ in den Medien und in der...

Rechtliches

Durchgriff auf soziale Netzwerke – der Kampf gegen Cyberkriminalität – Teil 2

Auch die nachgebesserte Fassung des NetzDG begegnet grundlegender Kritik. Allgemein wird bemängelt, dass mit dem Gesetz die Netzwerkbetreiber »zu Bütteln des Staates« gemacht werden und Massenlöschanreize angesichts drakonischer Bußgeldandrohungen, die an das Systeme der erheblich generalpräventiv wirkenden und auf Lernwirkung ausgerichteten »punitive damages« des USRechts erinnern, gesetzt...

Rechtliches

Durchgriff auf soziale Netzwerke – der Kampf gegen Cyberkriminalität – Teil 1

Der in aller Öffentlichkeit diskutierte Gesetzentwurf des »Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)« wird in seiner in letzter Minute mehrfach angepassten und veränderten Fassung am 1. Oktober 2017 in Kraft treten. Die zweiteilige Beitragsreihe beleuchtet die grundlegende Problematik einer juristischen Erfassung des Phänomens...

Sicherheit

Gesetz gegen Hass und Hetze in sozialen Netzwerken

Hasskommentare und Hetze überfluten seit Langem insbesondere soziale Medien. Doch die Netzwerke löschen ist weiterhin völlig unzureichend. Um Facebook & Co. zu einer zügigeren und umfassenderen Bearbeitung von Beschwerden über Hasskriminalität anzuhalten, hatte Justizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf vorgestellt – und ihn mehrfach abgeändert. Nun ist das Gesetz im Bundestag verabschiedet...