Terror

Sicherheit

Fachsymposium: Veranstaltungen in Zeiten erhöhter Terrorgefahr

Der Anschlag von Berlin hat erhebliche Auswirkungen auf die Planung und Durchführung von Veranstaltungen, da sämtliche Sicherheitsvorkehrungen verstärkt und gravierende Notfallszenarien berücksichtigt werden müssen. Die Organisation von Events ist im Zusammenwirken der daran beteiligten Veranstalter, Sicherheitsdienste, Polizei und Notfallrettung deutlich komplexer geworden. Mit diesen neuen...

Sicherheit

Sicherungshaft für „islamistische Gefährder“

Der Fall des „islamistischen Gefährders“ und späteren Terroristen Anis Amri hat eine lebhafte politische und juristische Debatte ausgelöst. Hätte er als vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer nicht in Abschiebehaft genommen und damit die Tat verhindert werden können? Dieser Fragestellung möchte der Verfasser nachfolgend unter Berücksichtigung der öffentlich zugänglichen Fakten des Falles...

Sicherheit

Die BFE+ der Bundespolizei – eine neue Unterstützungsqualität

Nicht zuletzt aufgrund des furchtbaren terroristischen Anschlags auf die Redaktion der französischen Satirezeitschrift »Charlie Hedbo« im Januar 2015 mit 14 Toten wurden im Bundeshaushalt die finanziellen Mittel für die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz entscheidend erhöht. Bei der Bundespolizei ist es dadurch möglich, unter anderem neue Einheiten...

Sicherheit

Krisenmanagement im Tourismus vor, bei und nach Gefährdungslagen

Als typische Bedrohungen für den Urlauber gelten Naturkatastrophen, Infektionen, politische Unruhen und Terroranschläge. Im Jahr 2015 brach der Tourismus in der Türkei ein, wie nie zuvor. Terroranschläge in Folge und ein politisches Zerwürfnis mit Russland sowie ein Militärputsch 2016 sorgten zusammen für Verluste in Milliardenhöhe. Ähnlich in Ägypten und besonders in Tunesien, dem...

Rechtliches

Verbot der Vereinigung „Die Wahre Religion“ alias „Stiftung LIES“

Mit dem Verbot des „DWR- Die wahre Religion“ und der Initiative „LIES“ stützt sich Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizère auf § 3 Abs. 1 Satz 1 Alternative 2 und 3 VereinsG. Demnach muss die Tätigkeit oder der Zweck eines Vereins den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die verfassungsmäßige Ordnung gestört werden. Ein Verbot wäre auch dann denkbar, wenn der Verein sich gegen den Gedanken der...