Terrorismus

Sicherheit

Upload-Filter gegen Terror-Propaganda – erster EU-Ausschuss lehnt ab

Während derzeit überall die Proteste gegen Artikel 13 der Urheberrechtsreform aufflammen und verzweifelt versucht wird, die Filterung des Internet noch zu stoppen, ist es bislang relativ ruhig um einen anderen Vorstoß der EU, Inhalte im Netz präventiv zu filtern: die geplanten Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte. Auch hier ist mit Widerstand zu rechnen.

Sicherheit

Sichere Reiseländer

Oman und Ruanda sind sicherer als Deutschland – das zumindest ist das Ergebnis einer Studie des Weltwirtschaftsforums, die auf dem diesjährigen Treffen in Davos vorgelegt wurde. Grund für das schlechte Abschneiden könnten die Methoden der Erhebung sein.

Sicherheitskonzepte

Sicherheitsunion: Kommission präsentiert neue Maßnahmen für besseren Schutz der EU-Bürger

Die Europäische Kommission stellt zur Sicherheitsunion eine Reihe konkreter und praktischer Maßnahmen vor, mit denen die Bürger der EU besser vor terroristischen Bedrohungen geschützt werden sollen und ein Europa, das Schutz bietet, geschaffen werden soll. Mit den Maßnahmen sollen die durch die jüngsten Anschläge zutage getretenen Schwachstellen beseitigt und die Mitgliedstaaten beim Schutz des...

Sicherheit

Neue Sicherheitsgesetze vom Bundestag verabschiedet

Wegen der Bedrohung unter anderem durch den internationalen Terrorismus hat der Bundestag eine ganze Reihe von Sicherheitsgesetzen verabschiedet. Künftig können nicht nur verurteilte Straftäter, sondern auch sog. Gefährder präventiv zum Tragen einer elektronischen Fußfessel verpflichtet werden. Außerdem werden Fluggastdaten gespeichert und an das BKA übermittelt. Die Oppositionsparteien...