Werkvertrag

Rechtliches

Rechtsfolgen bei verdeckter Arbeitnehmerüberlassung

Kürzlich fand die 1. Lesung des Gesetzentwurfs gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen im Bundestag statt (BT-Drs.18/9232). Darin geht es auch um die Frage, wie mit der sogenannten verdeckten Arbeitnehmerüberlassung umgegangen werden soll. Zuvor hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) nach widersprechenden Entscheidungen von mehreren Arbeitsgerichten zugunsten der „Entleiher“ entschieden.

Rechtliches

Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

Nach § 631 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wird der Unternehmer durch einen Werkvertrag zur Herstellung des versprochenen Werkes verpflichtet. Gegenstand des Werkvertrags ist die Herstellung oder Veränderung einer Sache oder ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg. Gegenstand eines Dienstvertrags nach § 611 Abs. 1 BGB ist dagegen die Tätigkeit als solche.