Sicherheit

Bundestagswahl 2017 durch Cyber-Angriffe in Gefahr?

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Ist die Bundestagswahl 2017 durch Cyber-Angriffe in Gefahr? Mit dieser Frage beschäftigte sich die Bundesregierung in ihrer aktuellen Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (18/10467).

21 Fragen zur Rolle der russischen Geheimdienste

Konkret formuliert wurden 21 Fragen unter anderem zur Rolle der russischen Geheimdienste, wie auszugsweise:

„Über welche vagen oder belastbaren Hinweise verfügt die Bundesregierung zur Meldung, dass „russische Geheimdienste“ angeblich die Bundestagswahl im kommenden Jahr durch Cyber-Angriffe beeinträchtigen wollen?“

„Welche Angriffe auf digitale Infrastrukturen der Bundesregierung hat es im Jahr 2016 gegeben, die auf eine mutmaßliche oder nachgewiesene Urheberschaft von Geheimdiensten hindeuten, und um welche Angriffe bzw. Urheber handelt es sich dabei?“

Antwort der Bundesregierung

Nach Auffassung der Bundesregierung könnten russische Geheimdienste versuchen, die Bundestagswahl 2017 durch Cyber-Angriffe zu beeinflussen. In ihrer Einschätzung nimmt die Bundesregierung Bezug auf Analysen der mutmaßlich russischen Cyber-Angriffskampagnen mit internationaler Zielauswahl, insbesondere den im Juni 2016 bekannt gewordenen Cyber-Angriff mit Datendiebstahl auf die Zentrale der Demokratischen Partei in den USA.

Die mit der Analyse des Angriffs beauftragten IT-Sicherheitsunternehmen hätten „Hinweise auf eine Infektion durch die beiden sog. Angriffskampagnen APT 28 und APT 29“ ergeben, so die Bundesregierung weiter. Die Angriffe seien Russland zuzuordnen.

Cyber-Angriffe auf den Bundestag 2015 und 2016

Auch den Deutschen Bundestag sieht die Bundesregierung im Fokus russischen Interesses. So habe es nach dem Cyber-Angriff vom Frühjahr 2015 auf das Parlament auch im Mai und August 2016 erneut Attacken auf den Bundestag sowie mehrere politische Parteien gegeben. Bezugnehmend auf den Lagebericht 2016 des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) habe es im ersten Halbjahr 2016 mehr als 400 Angriffe auf Regierungsnetze pro Tag gegeben.

Darunter hätten sich rund 20 hochspezialisierte Angriffe befunden. Im Schnitt habe einer dieser Angriffe pro Woche einen nachrichtendienstlichen Hintergrund.

Quellen:

Meldung des Pressedienstes des Deutschen Bundestages (Heute im Bundestag hib) vom 06.01.2017 (zuletzt abgerufen am 11.01.2017)

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/10467 – (zuletzt abgerufen am 11.01.2017)