Meldungen

Gefahrenabwehr Sicherheitskonzepte

BAuA-Jahresbericht 2023

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat ihren Jahresbericht 2023 veröffentlicht. Darin zieht sie unter anderem eine Bilanz über ihre Forschung für Arbeit und Gesundheit im vergangenen Jahr.

Rechtliches Sicherheit

Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass die Sachrüge eines wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße verurteilten Pkw-Fahrers unbegründet ist, da die im Urteil festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung auf einer rechtsfehlerfreien Beweiswürdigung beruhe.

Prävention Sicherheitskonzepte

Wenn die Feuerwehr brennt

Es ist wieder einmal passiert: Ein Feuerwehrhaus, in Spieka bei Cuxhaven, ist abgebrannt. Dass es in Deutschland in einem Feuerwehrhaus brennt, kommt regelmäßig vor. Berndroth, Riedstadt-Wolfskehlen, Olsberg, Neuenwalde oder die Feuerwehrtechnische Zentrale in Warin: Die Liste der Gemeinden und Städte, in denen es in den letzten Jahren zu Bränden...

Rechtliches Sicherheitskonzepte

NIS-2-Richtlinie

Die zweite EU-Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS-2-Richtlinie) stellt Auflagen bei der Cybersicherheit für bestimmte Unternehmen auf. Ob der eigene Betrieb von der Regelung betroffen ist, ist im Einzelfall abzuschätzen.

Grundlagen Rechtliches

Netiquette durch Digitale-Dienste-Gesetz

Am 17.02.2024 ist der Digital Services Act (DSA) als unmittelbar geltende Verordnung in der EU in Kraft getreten. Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) folgte mit einem Monat Verspätung am 21.03.2024 in Deutschland ein Durchführungspaket für die DSA-Regelungen. Bisher galt für die Bekämpfung von Hate Speech im Netz das Netzwerkdurchsetzungsgesetz...

Grundlagen Rechtliches

Lärmschwerhörigkeit als Berufskrankheit

Unter welchen Voraussetzungen Hörschäden als Berufskrankheit anzuerkennen sind und eine Verletztenrente begründen können, ist immer wieder Gegenstand sozialgerichtlicher Verfahren. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) hat nun im Falle eines Maschinenbedieners einen Anspruch auf Verletztenrente bejaht.