Sicherheit

Sicherheitslage in Deutschland

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Die Ereignisse der letzten Monate bereitet auch den deutschen Sicherheitsbehörden Sorgen. Die Lage bleibe weiterhin ernst, es bestehe Grund zur Sorge, jedoch nicht zur Panik und „Alarmismus“, so die Aussage von Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Derzeit erreichten die deutschen Sicherheitsbehörden viele Hinweise – diese seien mal mehr, mal weniger belastend. Zwar sei ein erhöhtes Aufkommen eine typische Folge von Ereignissen, wie solche in der letzten Zeit. Die Sicherheitsbehörden bewerten diese trotzdem mit größtmöglicher Sorgfalt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, wie wichtig die internationale Zusammenarbeit gegen den Terrorismus sei. „Allein wären wir nicht in der Lage, solche Bedrohungen zu bekämpfen“, sagte die Bundeskanzlerin.

Eine vollständige Garantie dafür, dass es nicht zu Anschlägen, ähnlich denen in Paris, in Deutschland kommen kann, gäbe es nicht, so de Maizière. Wichtig sei, dass sich die Staaten und Sicherheitsdienste über „Gefährder austauschen“.

Merkel bestätigte, dass Deutschland ein „funktionierendes System der Sicherheit“ habe. Es gäbe aber kontinuierlichen Handlungsbedarf. Insbesondere müsse den Sicherheitsbehörden insgesamt die „erforderliche personelle und finanzielle Ausstattung“ verschafft werden, die zur Gewährung „bestmöglicher Sicherheit“ benötigt wird.

Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum findet zwischen den zuständigen Behörden in Bund und Ländern ein ständiger Austausch statt.

Die Bundesregierung tue alles, was in ihren Möglichkeiten stehe, damit Anschläge wie die vergangenen, nicht in Deutschland geschähen.

 

Quelle:

Pressemitteilung der Bundesregierung: Sicherheitslage in Deutschland – Grund zur Sorge, aber nicht zur Panik, 19.01.2015 (zuletzt aufgerufen am 23.01.2015)