Da die obergerichtliche Rechtsprechung zur Definition der »Schrittgeschwindigkeit« uneinheitlich ist, ist zugunsten des Betroffenen – zumindest bis zu einer endgültigen Klärung durch den Gesetzgeber oder den Bundesgerichtshof – davon auszugehen, dass die Schrittgeschwindigkeit 10 km/h beträgt (OLG Hamm).
Im Herbst müssen sich Autofahrer wieder mehr auf glatte, verschmutzte Fahrbahnen einstellen, warnen die Sachverständigen von DEKRA. Schon die Kombination von Nieselregen und Laub kann Fahrbahnen in gefährliche Rutschbahnen verwandeln. Vorsicht ist auch geboten, wo landwirtschaftliche Fahrzeuge unterwegs sind.
In Konsequenz einer gemeinsam von Verkehrsministerium und Umweltministerium geplanten Änderung der StVO werden künftig alle Anwender von mobiler Funktechnik, mit Ausnahme der BOS, in ihrer Arbeitsfähigkeit deutlich eingeschränkt. Betroffen sind Sicherheitsdienste, Revierfahrer, Ver- und Entsorger, Straßenbauverwaltungen, Betriebe des Öffentlichen Personennahverkehrs, kommunale Unternehmen...
