Der Beitrag zeigt auf, mit welchen rechtlichen Konsequenzen es verbunden sein kann, wenn Menschen als „Gaffer“ auftreten, also bei Unglücksfällen und Rettungseinsätzen zusehen, diese filmen oder sogar aktiv behindern. Ein solches Verhalten kann einerseits ordnungswidrig sein und andererseits sogar Straftatbestände erfüllen.
Wer haftet bei einem Unfall mit einem polizeilichen Dienstfahrzeug? Mit dieser Frage hatte sich das Verwaltungsgericht Münster aktuell auseinanderzusetzen. Im Fall war ein Polizist mit seinen Dienstfahrzeug mit aktiviertem Blaulicht, jedoch ohne Martinshorn in eine Straßenkreuzung eingefahren. Im Kreuzungsbereich kam es zur Kollision mit einem von links kommenden Fahrzeug.
Täglich ereignen sich, aufgrund von Einsatzfahrten unter Inanspruchnahme von Sonderrechten, Unfälle. Um in diesem Bereich mehr Sicherheit zu schaffen, hat die DGUV die Information 205-024 „Unterweisungshilfen für Einsatzkräfte mit Fahraufgaben“ herausgegeben.
