Sicherheit

Der Einsatz von Bodycams bei Polizeibeamten

© Christian Schwier-Fotolia.com

Bodycams werden immer häufiger bei Polizeibeamten eingesetzt. Sie sollen in Gefahrensituationen deeskalierend wirken und zur erfolgreichen Strafverfolgung beitragen. Die Hemmschwelle, einen Polizeibeamten anzugreifen, soll durch den Einsatz der Kameras erhöht werden. Ziel ist es, eine Auseinandersetzung erst gar nicht eskalieren zu lassen und den potenziellen Angreifer bereits im Vorfeld abzuschrecken. Mit der Bodycam hat der Polizeibeamte die Möglichkeit, den Tathergang zu dokumentieren sowie den/die Täter zu filmen, um die späteren Ermittlungen zu vereinfachen. Dies wurde bereits in Hessen mit 72 Kameras in die Praxis umgesetzt.

 

Technischer Einblick

Die verschiedenen Bundesländer setzen teilweise unterschiedliche Technik ein. So wird z.B. im Saarland ein amerikanisches Kamerasystem verwendet. Der Einsatzzweck des Systems im Saarland unterscheidet sich jedoch zu dem, wofür es in den USA verwendet wird. Dort kommen Bodycams zum Einsatz, da in den USA immer wieder Gewalttaten der Polizei mit teils tödlichem Ausgang verzeichnet werden. Diese zeichneten bereits mehrere von Polizeibeamten ausgehende Gewalttaten auf, die schließlich mit dem Tod des Opfers endeten. In Deutschland stehen dagegen Fälle von Polizeigewalt eher im Hintergrund. Hier sollen die Bodycams präventiv gegen Angriffe von Dritten auf Polizeibeamte eingesetzt werden. Die Kamera als solche soll bereits abschreckend wirken. Unterstützend hierzu wird die Uniform des Kamera führenden Polizeibeamten mit einer Aufschrift „Videoüberwachung“ ergänzt.

 

Bei der Aufnahmeart unterscheiden sich die Systeme der jeweiligen Bundesländer, die bereits Bodycams in der Praxis nutzen. So wurden bei einem Pilotprojekt in Frankfurt-Sachsenhausen bereits Kameras eingesetzt, bei denen nur Bildaufnahmen, aber kein Ton aufgezeichnet wurde. Ein Pilotprojekt in München, das noch in diesem Jahr starten soll, sieht eine Bild- und Tonaufnahme vor. Bei beiden Beispielen dürfen die Polizeibeamten jedoch nur Videos aufzeichnen, wenn sie sich im öffentlichen Raum bewegen und es die Situation erfordert. Damit wird eine flächendeckende und umfassende Aufzeichnung, auch unbeteiligter Mitbürger, verhindert.

 

Um zu vermeiden, dass die Bodycams ununterbrochen Bildmaterial aufzeichnen, sei es wegen datenschutzrechtlicher Belange, sei es wegen simpler Speicherplatz- und Akkuproblematik, sind die Kamerasysteme so ausgelegt, dass sie erst per Knopfdruck aufzeichnen. Dabei werden, je nach System und Einstellung, die letzten 30–90 Sekunden ab Aktivierung aufgezeichnet. Dies hat den Vorteil, dass bereits eingetretene Gefahrensituationen auch nach deren Eskalation noch erfasst werden können. Nur über eine spezielle Software, die mit den Kameras mitgeliefert wird, ist es überhaupt möglich, das Filmmaterial lokal abzuspeichern. Eine Nachbearbeitung der Dateien ist nicht möglich.

 

Kamerasysteme

Wie bereits erwähnt werden unterschiedliche Kamerasysteme für die Videoaufzeichnung verwendet. In der Davidwache in Hamburg wird ein System des Unternehmens ZEPCAM eingesetzt. Hierbei handelt es sich um das Modell T 1, das vordergründig aus einer kleinen sog. „Bullet Kamera“ besteht. Diese Kamera kann durch verschiedene Haltesysteme an individuellen Körperstellen befestigt werden. Dabei ist der Einsatz auf der Schulter des Polizeibeamten wohl am sinnvollsten. Die weitere Technik der Kamera kann in der Polizeiweste untergebracht werden. Um eine Videoaufzeichnung zu starten, wird eine Fernbedienung bereitgestellt, die wie eine Armbanduhr um das Handgelenk gelegt werden kann. Die Bedienung ist daher sehr einfach.

 

Bei der Bundespolizei wird die Testphase der Bodycams unter Verwendung des Kamerasystems des Unternehmens Reveal erprobt. Zum Einsatz kommt hier das Modell RS2-X2L, das nur aus einer Einheit besteht. Die gesamte Technik befindet sich in einer kleinen Box, die auf einer Montageplatte an der Polizeiweste befestigt werden kann. So kann die Kamera ohne weiteren Aufwand, z.B. bei Schichtwechsel, weitergegeben werden. Durch das eingebaute Display, womit das aktuell aufgezeichnete Video wiedergegeben wird, kann ein weiterer Abschreckungseffekt erzielt werden.

 

Welches System am Ende das praktikablere ist, wird die Praxis zeigen. Eine Evaluierung der verschiedenen Kamerasysteme ist vorgesehen. Die Kameras sollten die Bewegungsfreiheit der Polizeibeamten nicht einschränken, nicht zu schwer sein, der Akku sollte mindestens einen gesamten Arbeitstag halten und die Bedienung muss in Stresssituationen so einfach wie möglich umzusetzen sein.

 

Änderung von Polizeigesetzen

Im juristischen Kontext müssen die Länder ihre jeweiligen Polizeigesetze ändern, da es an der rechtlichen Grundlage für den Einsatz von Bodycams fehlt. In NRW, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg sind bereits Gesetzesentwürfe im Gespräch, die den Einsatz erlauben würden. In NRW sollen Bodycams künftig auch in privaten Räumen eingesetzt werden dürfen.

 

In Hamburg, Rheinland-Pfalz, bei der Bundespolizei und im Saarland sind aktuell Bodycams im Einsatz. Die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Bremen planen den Einsatz der Kamerasysteme in naher Zukunft. Thüringen, Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sehen von einem Einsatz ab, da sie entweder den Einsatz als nicht sinnvoll oder die juristische Hürde als zu groß erachten.

 

Erfahrungen

Bereits 2013 startete das Pilotprojekt im hessischen Frankfurt-Sachsenhausen. Widerstandsdelikte gingen dort in dieser Zeit um 37,5 Prozent zurück. Polizeibeamte schilderten einen Rückgang der Aggressivität von Dritten auf Polizeibeamte und einen völligen Rückgang von Situationen, bei denen sich unbeteiligte Dritte solidarisiert und damit den Polizeieinsatz gestört haben.

 

Quellen:

https://www.gdp.de/gdp/gdpber.nsf/id/FA8939E8A73591FCC1257DEF002BED64/$file/bodycam-positionspapier.pdf (letzter Zugriff am 24.08.2016)

https://innen.hessen.de/presse/pressemitteilung/innenminister-boris-rhein-zahl-der-angriffe-auf-polizeibeamte-ist-erneut (letzter Zugriff am 24.08.2016)

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/gesetzentwurf-zur-einfuehrung-der-bodycam/ (letzter Zugriff am 24.08.2016)