Gefahrenabwehr

Warntag 2020 wird zur „Katastrophe“

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Katastrophe, peinlich, Fiasko, Desaster oder Fehlschlag waren nur einige der deftigen Umschreibungen im Zusammenhang mit dem Warntag 2020. Wie im Sicherheitsmelder schon zum Warntag berichtet (hier), wurde dieser 2019 von der Innenministerkonferenz beschlossen. Mit dem Warntag sollen zum einen die Warneinrichtungen getestet, als auch die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung gestärkt werden.

Ein flächendeckendes Warnnetz gibt es seit 1993 mit der weitgehenden Abschaffung der Sirenen und der Auflösung der Warnämter nicht mehr. Jetzt, am 10.09.2020 um 11.00 Uhr war es nun soweit. Bundesweit wurden alle verfügbaren Warninstrumente ausgelöst. Dazu zählen nicht nur vereinzelte Sirenen, sondern auch die Auslösung der Warnapps wie KATWARN und NINA, Einblendungen in Fernsehsendungen und Durchsagen im Radio.

Ursache für den Misserfolg

Doch am 10.09.2020 um 11.00 Uhr wartete man nahezu überall in Deutschland vergeblich auf eine Warnung. Gerade die Warnapps lösten entweder gar keine Warnung aus oder teilweise stark verzögert. Dass der Warntag nicht wie erwartet funktionierte, war sofort erkennbar. So hat das Bundesinnenministerium auch schnell von einem „Fehlschlag“ gesprochen.

Die Ursache für die Probleme bei den Warnapps war rasch zu finden. Ursprünglich war gemäß des Auslösekonzeptes vorgesehen, dass die Warnung vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ausgelöst wird. Doch viele Bundesländer und Kommunen haben unabhängig vom Auslösekonzept auch selber Warnungen für KATWARN und NINA herausgegeben. Und gerade diese Fülle an Warnmeldungen führte zu einer Überlastung des Systems.

Umfassende Reformen angekündigt

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat im Zusammenhang mit dem Warntag 2020 große Reformen angekündigt. So habe der Warntag 2020 gezeigt, dass es große Lücken in der Warnfähigkeit der Bevölkerung gebe. Ein Ziel der Reformen soll sein, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mehr Kompetenzen erhalte.

Laut Seehofer sei es nicht nachvollziehbar, warum der Bund nur bei einem Angriff eine Zuständigkeit hat. Wie schnell es zu Reformen tatsächlich kommen wird, bleibt abzuwarten. Im September 2021, beim nächsten Warntag, wird sich zeigen, ob es zu Verbesserungen bei der Warnfähigkeit gekommen ist.

Anmerkungen des Autors

Der Fehlschlag des Warntages war in mehrfacher Hinsicht interessant. Zum einen sorgte der Misserfolg des Warntages hinterher für ein größeres mediales Interesse, als der Warntag im allgemeinen. Was bedauerlich ist, schließlich mangelt es der Selbsthilfefähigkeit in der Bevölkerung ganz grundsätzlich. Letztlich hat der Warntag 2020 aber positiv bewirkt, dass Probleme der Bevölkerungswarnung jetzt sichtbar geworden sind. Zum anderen darf man den Warntag nicht nur auf das Missglücken der Warnapps reduzieren und überbewerten.

Dazu muss man sich lediglich die Nutzerzahlen der beiden Warnapps vor Augen führen. So hat man bei NINA und KATWARN zusammen nur wenige Millionen Nutzer. KATWARN wird bundesweit beispielsweise nur von rund drei Millionen Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Selbst bei einer funktionierenden Auslösung der Warnmeldung entstehen große Warnlücken in Deutschland.

Daher wird man nicht umhinkommen, sich grundlegend Gedanken zu einer funktionierenden und flächendeckenden Bevölkerungswarnung machen zu müssen. Und damit weit über das Thema der Warnapps hinaus.