Organisations- und Führungskonzepte

Bevölkerungswarnung in Deutschland: Bundesweiter Warntag am 08.12.2022 mit Premieren

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Am Donnerstag, den 08.12.2022, findet der Bundesweite Warntag 2022 statt. An diesem Tag um 11.00 Uhr werden alle Einrichtungen zur Bevölkerungwarnung getestet. Neben dem Heulen der Sirenen gehören dazu auch Lautsprecherdurchsagen, die Auslösung der Warnapps KATWARN und NINA, Einblendungen im Fernsehen und auf Werbetafeln, Durchsagen im Radio sowie mobile Textnachrichten.

Jeweils am zweiten Donnerstag im September soll der wiederkehrende Bundesweite Warntag in Deutschland stattfinden, so vereinbarte es die Innenministerkonferenz in ihrem Beschluss im Juni 2022. Getestet werden an diesem Tag Sirenen, Lautsprecherdurchsagen, Warnapps, Fernseheinblendungen, Radiodurchsagen und in diesem Jahr auch ein neues mobiles Benachrichtigungssystem. Man spricht bei dieser Vielfalt an Meldesystemen von einem sogenannten Warnmittelmix, da sich die Bevölkerungswarnung aus vielen verschiedenen analogen und digitalen Instrumenten zusammensetzt. Je nach Bundesland, Landkreis und Kommune kann es große Unterschiede geben, welche Warnmittel einzeln oder in Kombination zur Anwendung kommen.

Hintergrund zum Warntag

Zum ersten Mal fand ein bundesweiter Warntag in Deutschland im Jahr 2020 statt – er endete als großer Fehlschlag. Vielerorts kam es bei der Durchführung zum Zusammenbruch der Systeme, vorhandene Warneinrichtungen wie Sirenen oder Warnapps lösten entweder eine um Stunden verspätete oder sogar gar keine Bevölkerungswarnung aus. Als Reaktion auf dieses Versagen wurde seither an zahlreichen Verbesserungen gearbeitet, wie beispielsweise am Aufbau und der Instandhaltung von Sirenen durch Förderprogramme von Bund und Ländern. Anders als angenommen verfügt Deutschland im Vergleich zur zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts über kein flächendeckendes Sirenennetz mehr.

Wie wichtig eine funktionierende Bevölkerungswarnung und Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung ist, zeigte sich im Sommer 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mit der dortigen Flutkatastrophe. Zu Recht waren nach der teilweise missglückten Katastrophenwarnung die vorhandenen Warnsysteme durch Stimmen aus den Medien und der Bevölkerung in die Kritik geraten.

Eine der Reaktionen darauf war die Einrichtung eines neuen Warninstruments, Cell Broadcast. Dabei handelt es sich um eine Textnachricht, die mittels Funkzelen anonym und zielgerichtet an Mobiltelefone gesendet werden kann. Im Unterschied zu den bekannten Warnapps KATWARN und NINA ist bei Cell Broadcast die Installation einer Software für den Empfang der Warnbenachrichtigung nicht notwendig. Durch das Inkrafttreten des § 164a des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und des Erlasses der Mobilfunk-Warnverordnung im Dezember 2021 sind auf Bundesgebiet operierende Mobilfunknetzbetreiber zur Instandsetzung und -haltung von Cell Broadcast verpflichtet.

Zwei Premieren am Warntag

Beim diesjährigen Warntag, der zugunsten der Testung von Cell Broadcast einmalig vom 08. September auf den 08. Dezember verschoben wurde, wird es zwei Premieren geben.

Zum einen wird die Funktionsfähigkeit von Cell Broadcast getestet werden. Neben der grundlegenden Funktionserfüllung soll überprüft werden, wie groß die Reichweite des neuen Dienstes ist. Derzeit gibt es dazu lediglich Schätzungen, da der Empfang von vorhandenen Einstellungen am Mobiltelefon abhängig ist. Viel Vorlaufzeit besteht allerdings nicht mehr, da das System bereits ab Februar 2023 regulär als Warninstrument eingesetzt werden soll.

Die zweite Premiere des Warntags betrifft das Sirenennetz. Durch die Förderungen konnten zusätzliche Sirenen installiert werden, dazu sind viele weitere Anlagen in der Planung. Der Warntag wird demnach zeigen, ob die bisherigen Anpassungen auch zu praktischen Verbesserungen geführt haben.

Schwachstellen werden sich zeigen

2021 hatte man den durchaus benötigten Warntag aufgrund der Erfahrungen aus dem Jahr 2020 ausfallen lassen. Wie berichtet wurde seit dieser Zeit viel an der Warninfrastruktur auf Bundesgebiet gearbeitet. Ob die Bemühungen erfolgreich waren und wo es weiterhin Schwachstellen gibt, wird der jetzt anstehende Warntag mit Sicherheit zeigen. Dass eine funktionierende Bevölkerungswarnung notwendig ist, zeigen nicht nur vergangene Ereignisse wie die Flutkatastrophe im Jahr 2021, sondern auch aktuelle Vorkommnisse wie die Waldbrände in Brandenburg, die Dürreperiode in vielen Landesteilen oder das aktuelle Kriegsgeschehen in Osteuropa.

Weitere Informationen finden Sie auf der Projektseite des Bundesweiten Warntags und auf den Seiten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.