Gesundheitsschutz

Sicherheitskonzepte

Coronavirus-Pandemie und der Bevölkerungsschutz

Wenn die Coronavirus-Pandemie eines gezeigt hat, dann die fehlenden Notbevorratungen an Schutzausrüstung. Es fehlte nicht nur an Schutzkitteln, Schutzkleidung und Desinfektionsmittel, sondern auch an Atemschutzmasken. Am 17.06.2020 hat die Bundesregierung zusammen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer einen Beschluss zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie getroffen. Dieser Beschluss...

Rechtliches

Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass die Mitgliedstaaten Arbeitgeber verpflichten müssen, die tägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer mit einem System zur Arbeitszeiterfassung zu messen. Ob diese Verpflichtung alle Unternehmen erfasst oder es Ausnahmen geben wird, ist derzeit noch offen. Unklar ist ferner, wann sich die Regierung dieses Themas annehmen wird.

Sicherheit

Ab 1. Juni: Neue Betriebssicherheitsverordnung

Für Unternehmen und Betreiber überwachungsbedürftiger Anlagen ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) eine maßgebliche rechtliche Grundlage für die Wahrnehmung der Arbeitgeberverantwortung. Sie regelt die Anforderungen an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen. Die ab dem 1. Juni 2015 geltende neue...