Brände, Unfälle, Katastrophen, Terror – die Bandbreite an möglichen Ereignissen, bei denen die Bevölkerung gewarnt werden muss, ist groß. Bisher vertraute Deutschland vor allem auf Apps wie KATWARN und NINA sowie vereinzelt auf Sirenen. Doch der Warntag 2020 offenbarte die fehlende Funktionsfähigkeit der Systeme zur Bevölkerungswarnung.
Der ursprünglich jährlich stattfindende Warntag wurde im Jahr 2021 nicht mehr durchgeführt. Doch wie mangelhaft die Bevölkerungswarnung ist, zeigte sich auch bei der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im letzten Jahr. Zur Erinnerung: Rund 180 Menschen sind bei der Flut gestorben. In einer ersten Reaktion der Politik wurde eine Verbesserung der Bevölkerungswarnung beschlossen. So wurde nicht nur ein umfassender Fördertopf zum Aufbau eines Sirenennetzes angelegt, sondern auch die Einführung von Warnungen über Cell Broadcast beschlossen. Hierbei kann gezielt eine Warnung auf Handys in einer bestimmten Funkzelle gesendet werden. Das Herunterladen einer App, wie bei den bekannten Systemen NINA und KATWARN, ist beim Cell Broadcast nicht notwendig.
Umfassende Richtlinie veröffentlicht
Von der zuständigen Behörde, der Bundesnetzagentur, wurde nun die Technische Richtlinie zur Einführung des Cell Broadcast ausgearbeitet. Mit der Veröffentlichung wurde auch der Name für das neue Warninstrument – „DE-Alert“ – bekanntgegeben. Auf 49 Seiten werden zudem in der Technischen Richtlinie die Anforderungen formuliert, die von den Mobilfunkbetreibern eingehalten werden müssen. Zu diesen Anforderungen gehört beispielsweise:
- grundlegende technische Möglichkeit der Aussendung von Warnungen über das Mobilfunknetz
- organisatorische Anforderungen an die Rahmenbedingungen bezüglich der Aussendung von Warnungen, insbesondere Erreichbarkeits- und Reaktionszeiten
- Umfang der Aussendung von Warnungen
- und vieles mehr.
Die Warnmeldungen für „DE-Alert“ kommen vom bereits vorhandenen Modularen Warnsystem des Bundes (kurz MoWaS). MoWaS ist ein System, das vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe verwaltet wird. Die Ausgabe der Meldungen kommt von den zuständigen Behörden vor Ort. Mit „DE-Alert“ hat Deutschland jetzt neben den teilweise vorhandenen Sirenen, Rundfunkmeldungen und Apps wie NINA und KATWARN ein weiteres Warninstrument.
Ob sich mit „DE-Alert“ die Bevölkerungswarnung in Deutschland spürbar verbessern wird, bleibt abzuwarten. Spätestens der nächste Warntag wird es zeigen. Doch auch wenn „DE-Alert“ ein Erfolg werden sollte, was zu wünschen wäre, kann dieser Schritt nur der Anfang sein. Wer generell die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung stärken möchte, braucht nicht nur eine funktionsfähige Bevölkerungswarnung. Die Warnung ist nur ein Aspekt, die Bevölkerung muss aus dieser aber auch ein richtiges Handeln ableiten können. Ohne eine organisierte Aufklärung im Vorfeld wird das nicht zu erreichen sein. Doch zur Selbsthilfefähigkeit gehören auch noch weitere Maßnahmen wie etwa Notvorräte, die Vorbereitung von Notrucksäcken und vieles mehr. In diesen Bereichen gibt es in Deutschland bislang noch erhebliche Mängel im Bevölkerungsschutz.