Stolpern, Rutschen und Stürzen sind die zweithäufigste Ursache von Arbeitsunfällen in Deutschland. Rund 160.000 dieser Unfälle ereigneten sich nach Zahlen der Gesetzlichen Unfallversicherung im Jahr 2016 – mehr als 400 pro Tag. Typisch sind Stolperfallen durch beschädigte Böden, Kabel, Verpackungsmaterial und rutschige Oberflächen. Auch die...
Durch Einwirkung von kaltem Spritzwasser auf die heißen Dachziegel eines brennenden Gebäudes platzten diese bei einem Löscheinsatz der Feuerwehr teilweise ab, wobei Splitter auf den Pkw des Nachbarn fielen und diesen erheblich beschädigten. Die Verbandsgemeinde als Träger der Freiwilligen Feuerwehr haftet allerdings nur dann für den Schaden, wenn...
„Tarifeinigung, Tarifabschluss, Tariferhöhungen“ - in der Sicherheitswirtschaft wurde zwischen den Gewerkschaften und dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) in den letzten Monaten viel verhandelt. Mit der Tarifeinigung im Land Hamburg am 15.01. wurden diese bundesweiten Verhandlungen zu den Tarifverträgen für die Sicherheitsbranche nun...
Seit dem 1. Januar 2019 gibt es ein neues Verpackungsgesetz. Es soll die Umwelt und den Verbraucher schützen. Es geht um nachhaltige Verpackungen bzw. Mehrwegverpackungen, mehr Recycling, bessere Kreislaufwirtschaft, mehr Mehrweggetränke-Verpackungen, bessere Abholung und Verwertung von Verpackungen bei den Verbrauchern. In Zeiten des Klimawandels...
Nähert sich ein nicht angeleinter Hund, den der Hundehalter nicht mehr unter Kontrolle hat, dürfen effektive Abwehrmaßnahmen ergriffen werden. Angesichts der Unberechenbarkeit tierischen Verhaltens muss der Abwehrende zuvor nicht analysieren oder bewerten, ob das Verhalten des Tieres eine konkrete Gefahr bedeutet (OLG Koblenz).
Vielleicht haben Sie sich bei dem Thema Drogen- und Substanzmissbrauch schon einmal die Frage gestellt, ob auch Ihr eigener Arbeitsbereich betroffen sein könnte? Oder vielleicht winken Sie gleich ab, weil Sie keinen Fall kennen? Es sind an dieser Stelle zwar nur rhetorische Fragen, die Sie sich selbst in der stillen Kammer beantworten könnten...
Während derzeit überall die Proteste gegen Artikel 13 der Urheberrechtsreform aufflammen und verzweifelt versucht wird, die Filterung des Internet noch zu stoppen, ist es bislang relativ ruhig um einen anderen Vorstoß der EU, Inhalte im Netz präventiv zu filtern: die geplanten Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online...
Ein Verein, dessen Zweck in der Förderung des Schießsports besteht, erfüllt die Anforderungen an die Feststellung der Gemeinnützigkeit (BFH). Dies gilt auch für die Förderung des IPSC-Schießens – einer dynamischen Schießsportdisziplin, bei der ein Schütze in möglichst kurzer Zeit einen festgelegten Parcours mit verschiedenen Zielen (abstrakte...
Datenaustausch spielt bei der Betrugsbekämpfung eine immer wichtigere Rolle. Um Cyberkriminellen einen Riegel vorzuschieben, braucht es deshalb ein globales Netzwerk aus Tausenden von Unternehmen aller Branchen. Ein derartiges Netzwerk, in dem Daten zu Cyberattacken gesammelt werden, ermöglicht nicht nur einen reibungslosen Informationsaustausch...
Interne Ermittlungen in Unternehmen, Haftung im Unternehmen und Scheinselbstständigkeitsfragen bildeten drei Schwerpunkte des Syndikusanwaltstages 2018, der wichtigsten Veranstaltung für Unternehmensjuristen. Besteht der Verdacht strafrechtlich relevanter Vorgänge in einem Unternehmen, darf die Unternehmensleitung nicht untätig bleiben. So ist...
Im Kampf gegen die wachsende Bedrohung von Unternehmen und Behörden durch Sabotage, Datendiebstahl und Spionage vertieft das Innenministerium die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Dazu eröffneten Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, und Minister Thomas...
Ob Rockkonzerte, Sportveranstaltungen, Stadtfeste und Jahrmärkte, ob im Stadion, Halle oder im Freien, alle Beteiligten vertrauen darauf, dass alles zuverlässig und sicher funktioniert und niemand zu Schaden kommt. Was dies in der konkreten Umsetzung der Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen bedeutet und welche Instrumente der...
Mit der Digitalisierung geht die größte Veränderung einher, die es in diesem Land mindestens seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland gegeben hat. In ihrer Bedeutung für die Gesellschaft und alle Lebensbereiche übertrifft die Digitalisierung sogar die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands vor knapp 30 Jahren. Sie könnte...
Die Sachverständigen von DEKRA warnen Autofahrer vor Alkoholfahrten in der Faschingszeit. „Wer unbeschwert feiern will, sollte sein Fahrzeug besser in der Garage lassen und auf die Öffentlichen oder das Taxi umsteigen“, empfiehlt Thomas Wagner, Verkehrspsychologe bei DEKRA. Gerade in der Faschingszeit kontrolliert die Polizei verstärkt, um...
Zu der Frage, wie Arbeitsverträge rechtswirksam verlängert werden können, wenn Arbeitnehmer gerne über das reguläre Rentenalter hinaus weiterarbeiten wollen, hat das BAG jetzt für Rechtssicherheit gesorgt, indem es die dafür vorgesehene gesetzliche Grundlage im SGB VI für wirksam erklärte. Dies war zuvor angezweifelt worden. Wichtige Fragen zu den...
